Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Allgemeine Bestimmungen

1. Vertragsschluss

Ein gültiger Vertrag kommt erst durch eine Auftragsbestätigung von
Orgaplan zustande. Zusatz- und Änderungsvereinbarungen bedürfen stets der schriftlichen Bestätigung durch Orgaplan.

2. Lieferungen und Leistungen

2.1. Liefertermine sind, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, unverbindlich.
2.2. Orgaplan ist zu Teillieferungen bzw. Teilleistungen berechtigt.
2.3 Orgaplan ist berechtigt, mit der Durchführung der Lieferungen und Leistungen ganz oder teilweise Dritte zu beauftragen.

3. Leistungsverzögerung

3.1. Leistungsverzögerung bei Orgaplan
3.1.1 Wird Orgaplan an der rechtzeitigen vertragsgemäßen Lieferung der Produkte oder der rechtzeitigen vertragsgemäßen Leistungserbringung durch Energiemangel, Verkehrsstörungen, Streik, Aussperrung, höhere Gewalt oder Lieferstörungen beim Hersteller, Lieferanten oder Subun­ternehmer behindert, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen.
3.1.2. Wird Orgaplan die Vertragserfüllung aus den in Ziffer 3.1.1. ge­nannten Gründen ganz oder teilweise unmöglich, so wird Orgaplan von ih­rer Lieferpflicht und der Kunde von seiner Zahlungsverpflichtung frei.
3.1.3. Der Kunde kann vom Vertrag zurücktreten bzw. den Ver­trag kündigen, wenn Orgaplan sich in Verzug befindet, der Kunde Orgaplan schriftlich und unter Androhung des Rücktritts bzw. der Kündi­gung eine angemessene Nachfrist gesetzt und Orgaplan nicht innerhalb der Nachfrist erfüllt hat. Befindet sich Orgaplan mit der Lieferung eines Teils der Produkte in Verzug und kann der Kunde die anderen Produkte da­von unabhängig nutzen, ist der Kunde lediglich zu einem entsprechen­den teilweisen Rücktritt vom Vertrag be­rechtigt.
3.2. Verzug des Kunden: Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, ist Orgaplan berechtigt, Zinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deut­schen Bundesbank zu berechnen.

4. Zurückbehaltung und Aufrechnung

4.1. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, soweit es auf Ansprüchen aus diesem Vertrag beruht. Er ist zu einer Aufrechnung gegen Ansprüche von Orgaplan nur berechtigt, wenn Orgaplan die Forderung anerkannt hat.
4.2. Ist der Kunde mit der Bezahlung einer Lieferung oder Leistung aus der Geschäftsverbindung in Verzug, ist Orgaplan berechtigt, Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten, ohne zum Ersatz eines etwa entste­henden Schadens verpflichtet zu sein.

5. Eigentumsvorbehalt

5.1. Die Produkte bleiben Eigentum von Orgaplan bis zur Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden.
5.2. Der Kunde darf Produkte nur mit schriftlicher Zustimmung von Orgaplan veräußern, vermieten, verpachten oder sonst darüber verfügen, solange die Produkte Eigentum von Orgaplan sind. Insbesondere ist der Kunde nicht zu Sicherungsübereignung und Verpfändung der Produkte berechtigt.
5.3. Der Kunde hat Orgaplan den Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware sofort schriftlich mitzuteilen und Orgaplan in jeder Weise bei der Interven­tion zu unterstützen. Die Kosten hierfür sowie alle zwecks Erhaltung und Lagerung der Ware gemachten Verwendungen trägt der Kunde.

6. Zahlung der Vergütung

6.1. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der am Tage der Lieferung gültigen Mehrwertsteuer.
6.2. Die Preise verstehen sich ab Orgaplan Lager. Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und Installation werden gesondert berechnet.
6.3. Zahlungen werden mit der Lieferung/Leistung fällig, soweit nicht im Einzelfalle Abweichendes vereinbart ist.
6.4. Teillieferungen sind vom Kunden zu bezahlen, soweit sie bereits vor vollständiger Lieferung selbständig genutzt werden können.
6.5. Nicht im Vertrag enthaltene Zusatzleistungen und Leistungen, für die im Vertrag keine Vergütung ausgewiesen ist, werden von Orgaplan zu den am Tag der Bestellung jeweils gültigen Preislisten berechnet.

7. Mitwirkung des Kunden

7.1. Eine rechtzeitige und vertragsgemäße Leistung ist Orgaplan nur mög­lich, wenn der Kunde seinen Mitwirkungspflichten rechtzeitig nach­kommt. Neben der eventuell erforderlichen Vorlage des Pflichtenheftes und der Organisationsabnahme wird der Kunde Orgaplan unverzüglich mit allen In­formationen versorgen, die zur vertragsgemäßen Leistungser­bringung durch Orgaplan erforderlich sind. Insbesondere wird der Kunde:
- fachkundiges Personal zur Verfügung stellen, das in der Lage ist, die Programme einzusetzen und sachgemäß zu bedienen;
- Testdaten liefern, die kompatibel zum Industriestandard sind und die geeignet sind, eine zügige Programmabnahme zu ermöglichen;
- sein Datenverarbeitungssystem für Testzwecke zur Verfügung stellen.
7.2. Ein etwaiger Mehraufwand, der Orgaplan dadurch entsteht, daß An­gaben nicht rechtzeitig, unvollständig oder unrichtig gemacht werden, geht zu Lasten des Kunden.
7.3. Befindet sich der Kunde mit Mitwirkungspflichten in Verzug, so kann Orgaplan ihm schriftlich und unter Androhung der Kündigung eine angemessene Nachfrist setzen. Bei fruchtlosem Fristenablauf kann dem Kunden gekündigt werden. Die bis dahin von Orgaplan erbrachten Lei­stungen sind zu vergüten.

8. Abnahme

Alle Leistungen von Orgaplan gelten, wenn sie vom Kunden nicht aus­drücklich angenommen werden, spätestens vier Wochen nach Erbrin­gung als abgenommen, es sei denn, daß zuvor ein erhebli­cher Mangel nachgewiesen wird. Dem Kunden verbleibt das Recht, bis dahin unent­deckte Mängel innerhalb der Gewährleistungsfrist geltend zu machen.

9. Gewährleistung

9.1. Der Kunde kann Minder- und Fehlleistungen sowie sofort erkenn­bare Mängel nur innerhalb 8 Tagen nach Erbringung der Leistung be­anstanden. Sämtliche Beanstandungen haben schriftlich zu erfolgen. Die Gewährleistungspflicht beträgt sechs Monate.
9.2. Bei berechtigter Beanstandung behebt Orgaplan die Mängel nach ihrer Wahl durch kostenlose Instandsetzung oder durch Ersatzlieferung.
Orgaplan behält sich vor, bis zur endgültigen Behebung eine Zwischenlö­sung zur Umgehung der Mängel bereitzustellen. Bei Fehlschlagen der Instandsetzung oder Ersatzlieferung, oder, falls die Zwischenlösung keine im Wesentlichen vertragsgemäße Nutzung der Produkte ermög­licht, kann der Kunde Orgaplan eine angemessene Nachfrist setzen. Nach fruchtlosem Fristablauf kann er nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
9.3. Die Gewährleistungspflicht entfällt, soweit Mängel nicht reprodu­zierbar sind oder darauf beruhen, daß der Anwender oder von Orgaplan nicht beauftragte Dritte Änderungen vorgenommen haben.

10 . Schutzrechte

Orgaplan übernimmt die Haftung, daß die Produkte als solche in der Bun­desrepublik Deutschland frei von Schutzrechten Dritter sind. Falls Dritte aus Schutzrechten berechtigte Ansprüche geltend machen sollten, wird Orgaplan nach ihrer Wahl und auf ihre Kosten entweder für den Kun­den eine Lizenz erwirken, das betreffende Produkt kostenlos entspre­chend ändern, es durch ein schutzrechtfreies ersetzen oder - wenn diese Maßnahmen nicht oder nur mit unzumutbarem wirtschaftlichen Auf­wand durchführbar sind - es ohne weitere Kosten für den Kunden zu­rücknehmen. Orgaplan übernimmt keine Haftung dafür, daß die Anwen­dung der ver­kauften Produkte nicht in Schutzrechte Dritter eingreift.

11. Haftung von Orgaplan

Über die in diesen Bedingungen ausdrücklich geregelten Ersatzan­sprüche hinaus haftet Orgaplan gleich aus welchem Rechtsgrund nur, so­weit ihr Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder einer für die Erreichung des gesamten Vertragszwecks entscheidenden Verpflichtung gesetzlich zwingend gehaftet wird. Dies gilt auch für eventuelle Haftung wegen Verschuldens bei Vertragsschluß, fehlerhafter Beratung oder Einwei­sung, oder wegen Verletzung vertraglicher Nebenpflichten. Die Haf­tung für den Verlust eventuell verlorener Daten ist in jedem Fall ausge­schlossen, wenn der Kunde nicht entsprechend den Hinweisen von Orgaplan bzw. im üblichen Umfang Datensicherung betrieben hat.

12. Datenschutz

Die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen perso­nenbezogenen Daten des Kunden werden unter Beachtung der gesetzli­chen Bestimmungen bei Orgaplan oder den mit ihrer verbundenen Unter­nehmen verarbeitet.

13. Exportklausel

Die Ausfuhr von Waren ist genehmigungspflichtig und unterliegt dem Deutschen Außenhandelsrecht sowie den "US-Export-Regulations" des "S-Department of Commerce, Waschington DC.".

14. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen - gleich aus welchem Rechtsgrund - unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirk­samkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit diesem Vertrag sich erge­benden Streitigkeiten ist Siegen.

II. Besondere Bestimmungen für EDV-Hardware

1. Aufstellung, Übergabe, Leistungsumfang

Der Kunde wird entsprechend den Vorschriften des Herstellers bzw. Lieferanten Leerrohre, Leitungsnetze sowie die zur Aufstellung der Produkte vorgesehenen Räume rechtzeitig auf seine Kosten herrichten.

2. Gefahrenübergang

2.1. Die Gefahr für Hardware geht auf den Kunden über, sobald die Ware das Lager von Orgaplan verläßt. Wird der Versand der Ware auf Wunsch des Kunden oder aus von ihm zu vertretenden Gründen verzö­gert, so geht die Gefahr für die Zeit der Verzögerung auf den Kunden über.
2.2. Alle Sendungen sind auf Kosten des Kunden gegen Transportschä­den versichert. Wünscht der Kunde keine Transportversicherung, so hat er dieses rechtzeitig vor dem Versand der Ware mitzu­teilen.
2.3. Transportschäden an der gelieferten Ware fallen nicht unter die Gewährleistungspflicht. Solche Schäden sind unverzüglich dem Fracht­führer zu melden und Orgaplan mit dessen Bescheinigung mitzuteilen. Wird die Bescheinigung des Frachtführers nicht innerhalb 8 Tagen be­schafft, sind Ersatzansprüche seitens des Kunden ausgeschlossen.

III. Besondere Bestimmungen für Software

1. Leistungsumfang

Orgaplan liefert Software in maschinenlesbarer Form auf Datenträgern mit verbaler Programmbeschreibung und Bedienungsanleitung. Sogenannte Quellencodes werden nicht ausgeliefert. Kosten für Datenträger werden gesondert in Rechnung gestellt.

2. Nutzungsrechte für Anwendersoftware

2.1. Orgaplan räumt dem Kunden das nicht übertragbare, nicht ausschließ­liche Recht ein, die ihm überlassene Software (Standardsoftware und Individual-Software) auf der im Vertrag bezeichneten Hardware für die Dauer des Nutzungsrechts zu nutzen.
2.2. Der Kunde wird die Software Dritten weder ganz noch teilweise zugänglich machen. Die Anfertigung von Kopien ist nur zu eigenen Archiv- und Datensicherungszwecken zulässig. Etwaige Kopien wird der Kunde mit der Kennummer, den Eigentums-, Copyright- und ande­ren Vermerken, mit denen die Software versehen ist, kennzeichnen.

2.3. Eine weitergehende Verwendung, z. B., die Mehrfachnutzung, bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung von Orgaplan.
2.4. Das Nutzungsrecht für Orgaplan-eigene Software wird für die Dauer von 5 Jahren ab Ausliefe­rung eingeräumt, sofern nicht eine anderwei­tige Nutzungsdauer aus­drücklich vereinbart ist.
2.5. Für Softwareprodukte von Dritten, die Orgaplan als Lizenznehmer lie­fert, gelten ergänzend die Bedingungen des jeweiligen Lizenzgebers.

3. Nutzungsrechte für Systemsoftware

Die Nutzungsrechte für Systemsoftware richten sich nach den Lizenz­bedingungen des jeweiligen Lizenzgebers.

4. Gefahrenübergang

Softwareprodukte, die während des Versandes zum Kunden verloren­gehen oder beschädigt werden, ersetzt Orgaplan kostenlos. Tritt der Ver­lust oder die Beschädigung nach Übergabe ein, leistet Orgaplan Ersatz ge­gen Kostenerstattung. Der Kunde wird eine Kopie der jeweils neuesten Programmversion gegen Beschädigung oder Verlust gesichert aufbe­wahren.

5. Gewährleistung

5.1. Bei Software stehen dem Kunden Gewährleistungsansprüche bei Mängeln zu, die nicht lediglich unwesentliche Abweichungen von der Organisations- bzw. Leistungsbeschreibung darstellen.
5.2. Der Kunde macht Orgaplan zur Mängelbeseitigung alle von ihm auf der Vertragsanlage benutzten, auch von Dritten stammenden Pro­gramme nebst Unterlagen zugänglich. Orgaplan kann über die vorgenann­ten Leistungen hinausgehende sowie wegen Programmänderungen not­wendig werdende Arbeiten gesondert in Rechnung stellen.
5.3. Orgaplan ist berechtigt, die Produkte durch weiterentwickelte Pro­grammversionen zu ersetzen, es sei denn, daß die Übernahme für den Kunden unzumutbar ist, z. B. weil die Installation eine erhebliche Ver­änderung der Hardware oder Anwendersoftware erfordern würde.
Erfolgt ein Austausch von Produkten auf Wunsch des Kunden, wird Orgaplan eine lnstallation im Rahmen des technisch oder wirtschaftlich Ver­tretbaren gegen Kostenerstattung vornehmen.

6. Nebenpflichten des Kunden

6.1. Der Kunde ist verpflichtet, geeignetes Personal entsprechend den Empfehlungen von Orgaplan in die Programme einweisen und in deren Handhabung schulen zu lassen.
6.2. Der Kunde ist verpflichtet, regelmäßig Datensicherung zu betrei­ben.

IV. Besondere Bestimmungen für Individualsoftware

1. Leistungsumfang

Bei der Erstellung von Individualsoftware handelt es um einen Werk­vertrag zwischen dem Kunden und Orgaplan.
Die Entwicklung von Individualsoftware umfaßt:
- Problemanalyse
- Organisation/Systemplanung
- Programmierung
- Programmtest
- Dokumentation
- Einweisung in die Verwendung der Programme

2. Softwareänderungen

Für Änderungen und/oder Erweiterungen von Individualsoftware sowie für Adaptionen von Standardsoftware gelten die unter 1. genannten Be­stimmungen entsprechend.

Haftungshinweis

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